AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen-Onlineshop sowie Widerrufsbelehrung
der
Firma Berg Profile GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Gütersloh, HRB 6086, vertreten durch Dr.Claus Schnell, Rüschfeld 1, 33397 Rietberg,
– nachfolgend „Berg Profile“ genannt –.
I.Geltungsbereich, Allgemeines
1. Für sämtliche Verkäufe der Firma Berg Profile gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Ausgenommen sind Verkäufe an Selbstabholer in unseren Geschäftsräumen, für diese gelten die dort ausgehängten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder zusätzliche Geschäftsbedingungen des Bestellers werden ausdrücklich nicht anerkannt.
2. Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, so behalten die übrigen Geschäftsbedingungen und anderen Vertragsbedingungen ihre Gültigkeit. Anstelle der unwirksamen Regelungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Vertrag als solcher bleibt im Übrigen wirksam.
II.Angebot, Vertragsschluss
1. Die Internetseite sowie sonstige Produktinformationen und Werbemittel der Firma Berg Profile enthalten kein Angebot auf Vertragsschluss.
2. Die Annahme des in Ihrer Bestellung liegenden Angebotes behält sich Firma Berg Profile vor. Zum Abschluss eines Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung ist Firma Berg Profile nicht verpflichtet. Eine Auftragsbestätigung geht Ihnen mit gesonderter Email zu.
3. Nach Bestätigung Ihrer Bestellung erhalten Sie durch Firma Berg Profile eine automatisch generierte Bestellbestätigung. Diese geht Ihnen an die bei Firma Berg Profile hinterlegte E-Mail-Adresse zu. Die Bestellbestätigung der Firma Berg Profile enthält sämtliche Daten Ihrer Bestellung, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Berg Profile sowie das Ihnen zustehende Widerrufsrecht. Die Bestellbestätigung ist noch keine Auftragsbestätigung, sondern nur eine Bestätigung, dass Ihre Bestellung bei Firma Berg Profile eingegangen ist.
4. Der Vertrag zwischen Ihnen und Firma Berg Profile kommt mit Zugang vorgenannter Auftragsbestätigung bei Ihnen zustande.
5. Sie können den Vertragstext, also die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe Ihrer Bestellung nach Eingabe sämtlicher Bestelldaten und Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und anschließend den Punkt "Drucken" anklicken. Die AGB können Sie ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern, indem Sie auf der Startseite des Internetshops den Menüpunkt "AGB" anklicken und dann den Button "Seite drucken" oder den Link "Speichern" betätigen. Firma Berg Profile wird den Vertragstext ebenfalls speichern und Ihnen jederzeit auf Wunsch per E-Mail kostenlos übermitteln.
III.Lieferfrist
1. Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich bei Lieferterminen und Lieferfristen um Circa-Angaben.
2. Die Einhaltung von Lieferterminen bzw. –fristen setzt voraus, dass der Käufer/Besteller seine Verpflichtungen rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt hat.
3. Sollte die bestellte Ware nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, obwohl Firma Berg Profile zuvor einen entsprechenden Einkaufsvertrag abgeschlossen hat, wird Firma Berg Profile Sie unverzüglich hierüber informieren. Ihnen steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts wird Firma Berg Profile Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4. Gerät Firma Berg Profile in Lieferverzug, hat der Kunde Firma Berg Profile eine angemessene Nachfrist von zwei Wochen zu setzen. Liefern wir auch innerhalb dieser Nachfrist nicht, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
IV.Preis und Zahlungen
1. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich ab Lager einschließlich der handelsüblichen Verpackung, jedoch ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Fracht-, Liefer- oder ähnliche Kosten trägt der Käufer.
2. Die Zahlungen sind je nach Vereinbarung per Vorkasse oder PayPal zu erbringen.
3. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Firma Berg Profile berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden, nachgewiesenen Schadens bleibt vorbehalten.
4. Das Recht zur Aufrechnung gegen die Kaufpreisforderung sowie Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit seine Gegenforderung auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Übt der Käufer sein Widerrufsrecht gem. Ziffer VII. aus, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
V.Eigentumsvorbehalt
1. Firma Berg Profile behält sich bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen, zu verarbeiten oder zu vermischen; er tritt Firma Berg Profile jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages der Forderung der Firma Berg Profile ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Bei Weiterveräußerung auf Kredit hat der Käufer sich gegenüber seinem Abnehmer das Eigentumsrecht vorzubehalten. Zur Einziehung der an Firma Berg Profile abgetretenen Forderungen bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt, Firma Berg Profile ist jedoch befugt, die Forderung auch selbst einzuziehen. Firma Berg Profile verpflichtet sich, die Forderung solange nicht einzuziehen, wie der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Firma Berg Profile nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. In diesen Fällen kann Firma Berg Profile verlangen, dass der Käufer Firma Berg Profile die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung der Forderung an Firma Berg Profile mitteilt. Gleiches gilt für sonstigen Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware im Sinn dieser Bestimmungen treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z. B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung.
3. Die Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Käufer wird stets für Firma Berg Profile vorgenommen. Wird die Ware mit anderen, Firma Berg Profile nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Firma Berg Profile das Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
4. Wird die Ware mit anderen, Firma Berg Profile nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt Firma Berg Profile das Miteigentum der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Käufer Firma Berg Profile das anteilige Miteigentum. Der Käufer verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für Firma Berg Profile.
5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Firma Berg Profile nach Setzung einer angemessenen Frist zum Rücktritt vom Vertrag und Zurücknahme der Ware berechtigt. Firma Berg Profile kann die Ware nach Rücknahme verwerten, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
6. Der Käufer darf die Ware und die an ihre Stelle tretenden Forderungen weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen oder abtreten.
7. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer Firma Berg Profile unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Firma Berg Profile die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer Firma Berg Profile für den hierdurch entstehenden Ausfall.
8. Firma Berg Profile verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Firma Berg Profile.
VI.Rechte wegen Mängeln
1. Rechte des Käufers wegen Mängeln richten sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachstehend etwas anderes bestimmt ist.
2. Beruht der Schaden an der Ware nicht auf einem bei Übergabe an den Käufer bestehenden Mangel, sondern auf einer unsachgemäßen Behandlung der Ware bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung bzw. auf Blitzschlag, Überspannung, Brand, Feuchtigkeit oder anderweitiger höherer Gewalt, bestehen keine Rechte wegen Mängeln gegenüber Firma Berg Profile.
3. Bei Rückgabe oder Rücksendung der als mangelhaft gerügten Ware ist der ursprünglich beigefügte Reparaturschein oder eine Fotokopie der Rechnung beizufügen.
4. Kennt der Käufer bei Vertragsschluss den Mangel der Ware, sind Rechte wegen dieses Mangels ausgeschlossen.
5. Kommt es wegen eines Mangels zum Rücktritt durch den Käufer, sind die voneinander empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Käufer hat die aus der Ware gezogenen Nutzungen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zu erstatten.
6. Bei Kauf einer gebrauchten Sache beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Erhalt der Ware.
VII.Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen (z. B. Brief, Fax, e-mail, Telefon). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Berg Profile GmbH
Rüschfeld 1
D-33397 Rietberg
E-Mail: info@berg-leisten-shop.de
Fax-Nr.: +49 (0)5244 / 49 - 120
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VIII.Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist gegenüber anderen Unternehmern der Geschäftssitz der Firma Berg Profile Erfüllungsort.
2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Firmensitz der Firma Berg Profile.
3. Gleiches gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der deutschen Gesetze verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Firma Berg Profile ist berechtigt, den Käufer auch an anderen zulässigen Gerichtsständen zu verklagen.
IX.Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.